Quo vadis Ukraine?

Vor genau fünf Jahren habe ich einige Monate in Kiew gelebt. Möglich wurde das durch das Robert-Bosch-Stipendium „Medienmittler zwischen den Völkern“, das inzwischen leider eingestellt wurde. Seitdem habe ich das Land immer wieder bereist, war während der Proteste auf dem Maidan Anfang 2014 vor Ort, und auch danach. Bei meinem letzten Besuch im November 2015 habe ich vor allem Geschichten für „Deine Korrespondentin“ mitgebracht sowie „Snapchat“ und Mobile Reporting ausprobiert.

Im Rahmen meiner Recherche habe ich auch den Politikwissenschaftler André Härtel interviewt, der sich seit zehn Jahren mit der Ukraine beschäftigt. Er unterrichtet Politikwissenschaft auf Deutsch und Englisch an der Kiewer Mohyla-Akademie. Seine Stelle wird vom DAAD finanziert und soll die sozialwissenschaftlichen Standards im Bereich „Deutschland- und Europastudien“ verbessern.

Im Moment wird viel über den unverminderten Einfluss der Oligarchen gesprochen, aber André Härtel sagt: „Das größte Problem ist die allgemeine ökonomische Lage.“ Das Bruttoinlandsprodukt ist durch den Krieg in der Ostukraine eingebrochen, die Wirtschaft stagniert, Investoren haben das Land fluchtartig verlassen. Derzeit gibt es auch wenig Hoffnung auf eine schnelle Erholung, was die Entwicklung des ganzen Landes ausbremst.

Ich habe André Härtel gefragt, welche Rolle Yulia Timoschenko heute noch spielt, nachdem ihre Tochter Jevgenija vor zwei Jahren sehr prominent in europäischen Medien vertreten war und man davon ausgegangen ist, dass sie erneut eine der zentralen Figuren sein würde, wenn sie erst einmal aus der Haft entlassen werden würde. Es kam anders.

Die nächste Parlamentswahl findet, wenn es nicht vorher zu Neuwahlen kommt, 2019 statt. Der Erfolg von Timoschenko wird vor allem von Präsident Petro Poroschenko abhängen – insbesondere davon, wie er den Krieg in der Ostukraine und die wirtschaftlichen Probleme im Land weiter managt.

Eine weitere Herausforderung sind auch die vielen Binnenflüchtlinge – mehr als eineinhalb Millionen – die Donezk und Luhansk den Rücken gekehrt haben und sich in Kiew, Odessa oder Ivano-Frankivsk eine neue Existenz aufbauen müssen. Welchen Einfluss haben also die vielen Binnenflüchtlinge auf die Stimmung in der Ukraine?

Wenn man über die Gründe spricht, warum Putins Truppen in die Ostukraine einmarschiert sind, ist immer wieder die Rede von einer „kontrollierten Destabilisierung“. André Härtel sagt: „Putin wollte damit einen nachhaltigen Konflikt schaffen, um die Ukraine dauerhaft zu kontrollieren.“ Somit ist der Donbass nur ein politisches Instrument, für das sich der Kreml – anders als im Fall der Krim – nicht aufopfern werde und eine Annektierung in Wirklichkeit gar nicht anstrebe, vielleicht niemals angestrebt hat.

Interessant ist, dass in russischen Staatsmedien schon lange nicht mehr die Rede von „Noworossija“ – Neurussland – ist, das Donzek und Luhansk als Teil von Russlands Territorium ansieht. Wie lange der Krieg in diesen Regionen noch andauert, vermag auch Politikwissenschaftler André Härtel nicht zu sagen. Nur so viel: „Ich glaube, der Konflikt wird nicht so schnell beendet.“

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