Die Kämpfe gehen weiter

Die „Special Monitoring Mission“, die Beobachtermission der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), ist seit März 2014 in der Ukraine im Einsatz. Immer wieder kam es zu Zwischenfällen, wie der Entführung von acht Mitarbeitern Ende Mai 2014 oder einem Brandanschlag auf OSZE-Fahrzeuge im August 2015.

Am vergangenen Sonntag wurden OSZE-Mitarbeiter sogar beschossen: https://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-osze-103.html.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier gab gestern eine Stellungnahme ab, in der er sich über die brüchige Waffenruhe in der Ostukraine besorgt zeigt: „Auch wenn die Lage in der Ostukraine aus den Schlagzeilen verschwunden ist, gibt es keinen Grund sich zurückzulehnen. (…) Wir müssen weiter daran arbeiten, dass Anfang des Jahres 2016 die Kommunalwahlen stattfinden und das Maßnahmenpaket von Minsk vollständig umgesetzt wird, auch durch die Wiederherstellung der vollen Kontrolle der Ukraine über ihre Staatsgrenze.“

Ich habe Alexander Hug vor Kurzem in Kiew interviewt. Der Schweizer ist seit April 2014 stellvertretender Leiter der Beobachtermission. In dieser Funktion reist er durchs Land und sammelt die Ergebnisse seiner 600 OSZE-Mitarbeiter. Die Hälfte davon sind Ukrainer. Hug bezeichnet den Krieg in der Ostukraine neutral als „bewaffneten Konflikt“.

Auch im Interview (auf Englisch) lässt er immer wieder den Diplomaten durchscheinen, der sich mit eindeutigen Aussagen schwertut. Interessant sind seine Aussagen dennoch, weil er unter anderem über die Waffenruhe im Donbass spricht, die keine ist, sowie über handfeste Hinweise, die belegen, dass Russland aktiv in den Konflikt eingreift.

Aktuelle Informationen und Monitoring-Berichte der OSZE findet man hier: http://www.osce.org/ukraine-smm. Im März 2016 muss die Mission verlängert werden –  die Zahl der Beobachter soll dann auf 800 ansteigen. 

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