Die Zukunft der Ukraine

Ich habe das Gefühl, dass wir – also die internationale Gemeinschaft – dieses Säbelrasseln auf der Krim immer weiter befeuern. Indem wir dem Ganzen so viel Aufmerksamkeit schenken, indem internationale Journalisten sofort auf die Krim geflogen sind und darüber mutmaßen, wer denn jetzt die Menschen sind, die den Flughafen in Simferopol besetzt haben, erreichen wir das Gegenteil einer Deeskalation. Putin fühlt sich in seiner Macht bestätigt und deshalb hat das Ganze inzwischen eine Eigendynamik entwickelt, die sich gegenseitig hochschaukelt.

Für die Ukraine ist das bitter, denn sie können den russischen Streitkräften kaum etwas entgegensetzen. Und die Europäische Union oder die NATO wird ihr nicht zu Hilfe eilen. Die Ukraine ist Russland schutzlos ausgeliefert. Wie sich das weiterentwickeln wird, darüber möchte ich nicht orakeln. Viel wichtiger ist es – eigentlich – den Blick nach vorne zu richten. Auf das was das Land mit der Revolution erreicht hat und wie es mit der Ukraine weitergeht.

Ich war in dieser Woche in der Westukraine unterwegs, in Lwiw / Lemberg, und dort sind alle froh, dass „Janukowitsch und seine Bande“ weg ist. Das ist kein Wunder, schließlich waren sie es, die den Protest auf dem Maidan in Kiew wesentlich mitgetragen haben. Es waren vor allem Menschen aus dem Westen der Ukraine, die monatelang ausgeharrt und die von einer „anderen Ukraine“ geträumt haben. Jetzt sind sie immer noch da, aber es sind sehr viel weniger als früher. Die meisten sind nach Hause zurückgekehrt. Sie sind müde vom Protest. Zwar sind sie mit dem Kopf immer noch auf dem Maidan und mit dem Herzen bei den Toten, aber das Leben muss langsam weitergehen.

„Putin hat jetzt zwei starke Argumente, die ihm geblieben sind. Zum einen kann er eine Provokation auf der Krim oder im Osten der Ukraine organisieren. Und zum anderen ist da die Finanzspritze und das Gas – auf beides sind wir angewiesen.“ Das sagt Myroslaw Marynowysch. Er ist Vizerektor der Katholischen Universität in Lemberg und meint weiter: „Das heißt, die Situation ist also alles andere als rosafarben, wir sind noch nicht in Sicherheit. Aber wenn wir endlich Freiheit haben, also zum Beispiel Pressefreiheit und das Fernsehen anfängt wahrhaftig zu berichten, kann man darauf vertrauen, dass wir bald die richtigen Entscheidungen treffen werden.“

Das Dramatische an der Situation auf der Krim ist, dass die Ukrainer emotional noch nicht bereit sind für derartige Drohgebärden. Die meisten sind noch dabei, zu trauern. In Lemberg werden immer wieder Gottesdienste auf ihrem Maidan abgehalten, um an die Getöteten zu erinnern. In der ganzen Stadt findet man Plätze mit Grablichtern und Fotos der „Helden“, die für den Freiheitskampf ihr Leben gegeben haben. Eigentlich sollte es jetzt darum gehen, die Menschen, die den Schießbefehl gegeben haben – allen voran Ex-Präsident Viktor Janukowitsch – dafür zur Verantwortung zu ziehen. Manche sprechen davon, dass man ihn – wie einst Slobodan Milosevic – vor das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag stellen sollte.

Die Krise auf der Krim lenkt von alledem wunderbar ab. Janukowitsch kann sich in Rostow am Don verstecken und in aller Ruhe planen unterzutauchen. Denn ich persönlich glaube nicht, dass er in die Ukraine zurückkehren wird. Ihm drohen diverse Gerichtsverfahren, so dass er alles dafür tun wird, das zu umgehen. In Russland hat er jetzt Zuflucht gefunden, wobei er für Putin eigentlich nutzlos geworden ist. Stephan Meuser von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kiew meint sogar: „Putin verachtet Janukowitsch“ (Quelle: http://www.tagesschau.de/ausland/interviewukraine102.html).

Am 25. Mai wird in der Ukraine ein neuer Präsident gewählt. Über Julia Timoschenko sagt Myroslaw Marynowysch:

Am Ende erklärt er: „Die Jungen wollen etwas Neues, sie wollen eine neue Qualität der Führung.“ Die Menschen hätten Timoschenko zugehört, meint er, aber man habe keine romantischen Vorstellungen mehr wie nach der Orangenen Revolution 2004 / 05. Über Vitali Klitschko denkt er:

Seiner Meinung nach wisse man nicht wer sonst noch in seiner Partei UDAR Schlüsselpositionen übernehmen könne. Bislang sei das Image nur auf Klitschko ausgerichtet und man kenne sein Team nicht. Außerdem wisse man nicht, wie er zum Beispiel das Bildungssystem reformieren wolle. Bislang habe er nur allgemeine Phrasen abgesondert – und das sei auf Dauer einfach zu wenig. Dazu muss man wissen, dass Vitali Klitschko in Deutschland sehr stark gehypt wird, vor allem von der Konrad-Adenauer-Stiftung und der CDU, aber in der Ukraine wird er lange nicht als derartig aussichtsreich wahrgenommen. Er kann nicht flüssig reden, er kann die Massen rhetorisch nicht begeistern, sein Ukrainisch ist nicht besonders gut. All das spricht nicht gerade für ihn als nächsten Präsidenten.

Der neue Präsident der Ukraine hat auf jeden Fall eine Herkulesaufgabe. Er – oder sie – muss das Land aus der Krise herausführen. Ein Land, das vor dem Staatsbankrott steht und nicht wie Griechenland auf Hilfen aus der EU vertrauen kann. Und vor allem muss er das Land, also Ost und West, endlich einen. „Die Menschen fühlen, sie sind ein Volk“, meint Myroslaw Marynowysch, aber Politiker täten alles, um immer wieder die Unterschiedlichkeit herauszustellen, weil ihnen das mehr nützt.

Abschließend sagt er: „In Deutschland wurde nach der Wiedervereinigung sehr viel Geld dafür ausgegeben, die beiden Teile zusammenzuführen. Bei uns wird sehr viel Geld dafür ausgegeben, um die beiden Teile auseinanderzutreiben.“

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