Medien als „kleiner Maidan“

Die „Kiewer Gespräche“ sind ein abgespeckter „Petersburger Dialog“. Einen Tag und einen Abend lang diskutieren Deutsche und Ukrainer über gesellschaftspolitische Themen. Das Oberthema in diesem Jahr: „Wahlen – Parteien – Politische Bewegungen“. Für mich als Politikwissenschaftlerin eigentlich spannend. Aber leider zeitweise doch sehr theoretisch und trocken. Die einzige wirklich lebendige und gewinnbringende Debatte handelte von der Mediensituation in der Ukraine: mein Leib- und Magenthema. Und vielleicht auch deshalb besonders interessant.

Moderiert wurde die Veranstaltung vom Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Kiew, Kiril Savin. Bemerkenswert ruhig und sachlich führte er durch die Diskussion, die zeitweise durchaus emotionale Züge annahm. Zum Beispiel als Victoriya Sjumar (Institut für Massenmedien) an der Reihe war. Sie bemängelte, dass es in der Ukraine keinen öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt und dass der Fernsehmarkt von Oligarchen beherrscht werden würde. Sie kritisierte außerdem, dass es keine „guten“ ukrainischen Journalisten mehr gebe und dass es an journalistischer Solidarität fehle. Als Lösung regte sie an, eine Reihe von journalistischen NGOs zu gründen und die Käuflichkeit von Journalisten zu unterbinden.

Sergeij Rachmanin von der Wochenzeitung „Dzerkalo Tyshdnja“ meinte, man müsse sich auf Begabtenförderung konzentrieren und sagte: „Die Journalisten müssen generell besser ausgebildet werden.“ In der Ukraine gebe es derzeit einen „Niedergang der Ideen“ und einen „Untergang der Opposition“, beides würde dem Journalismus seiner Meinung nach schaden.

Thomas Urban berichtet seit 1988 aus Osteuropa. Für die Süddeutsche Zeitung war er zunächst in Warschau, dann in Moskau und jetzt wieder in Warschau. Vor kurzem ist sein neuestes Buch „Schwarze Adler, weiße Adler“ erschienen, in dem es um deutsche und polnische Fußballer im Räderwerk der Politik geht. Laut Deutscher Nationalbibliothek ist es Urbans 22. Buch. In den 90er Jahren hat er sich viel mit der deutschen Minderheit in Polen beschäftigt. Das ist mir natürlich sehr sympathisch, nachdem ich mich in meiner Magisterarbeit mit der deutschen Minderheit in Rumänien beschäftigt habe und vor kurzem auf den Spuren der Schwarzmeerdeutschen in Odessa und Umgebung gewandelt bin.

Im Rahmen der Diskussion sagte Thomas Urban: „Es sind immer wieder drei Begriffe gefallen – und zwar Neutralität, Solidarität und Unabhängigkeit. Alle drei Begriffe gibt es in der Idealform so wie sie geschildert wurden nicht.“ Neutralität könne es nicht geben, weil jeder Journalist politische Überzeugungen habe und sich nie gänzlich davon freimachen könne. Solidarität gebe es nicht, weil die ukrainischen Journalisten keine Tradition hätten sich zusammenzuschließen – der journalistische Berufsverband sei machtlos und spiele im politischen Diskurs so gut wie keine Rolle. „Und Unabhängigkeit ist ein großer Begriff, ich versuche jungen Journalisten beizubringen, dass man Distanz zum Berichtsgegenstand wahren sollte, dass man keine Geschenke von Politikern annehmen darf etc. Aber hierzulande, und in den postsowjetischen Staaten allgemein, ist noch sehr viel Aufklärungsarbeit zu leisten, in Hinblick auf das Verhältnis Politiker – Berichterstatter.“

Die Medien und der „Maidan Nesaleschnosti“

Am Schluss der Appell von Victoriya Sjumar, dass Medien zu so etwas wie einem „kleinen Maidan“ werden müssten. Der Maidan Nesaleschnosti („Platz der Unabhängigkeit“) spielt in der ukrainischen Geschichte eine besondere Rolle, weil dort 1991 die Unabhängigkeit der Ukraine verkündet wurde und dort 2004 die Orangene Revolution stattgefunden hat. Seitdem ist der Maidan zum Inbegriff von Widerstand gegen die Obrigkeit geworden. Die Medien sollen diese Funktion laut Sjumar auch irgendwann einnehmen. Sie sollen – wie in Deutschland – zur vierten Gewalt werden. Um das zu erreichen, müssten sie allerdings unabhängig werden. Und von wirtschaftlicher Unabhängigkeit sind die Medien in der Ukraine noch sehr weit entfernt.

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